Besser als jeder Alleingang: Die Debatte über europäische Atomwaffen darf kein Tabu mehr sein

Wer dieser Tage über europäische Atomwaffen spricht, betritt vermintes Gelände – moralisch, historisch, politisch.

Und doch gehört genau diese Debatte in die Mitte der deutschen Öffentlichkeit. Nicht als Tabubruch, nicht als Provokation, sondern als Ausdruck strategischer Nüchternheit.

Denn die Weltlage hat sich verändert. Spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist klar: Frieden in Europa ist keine Selbstverständlichkeit mehr.

Stephan-Andreas Casdorff ist Editor-at-Large des Tagesspiegels. Er schreibt seit vielen Jahren über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und hält die Debatte um ein europäisches Atomwaffenarsenal für überfällig.

Deutschland hat sich lange darauf verlassen, dass andere für die härtesten Fragen der Abschreckung zuständig sind. Die nukleare Garantie der Nato – faktisch der Vereinigten Staaten – war das sicherheitspolitische Fundament der Bundesrepublik. Man konnte wirtschaftlich wachsen, moralisch argumentieren, politisch moderieren.

Militärische Macht? Bitte nur eingebettet, bitte nur im Bündnis, bitte möglichst unsichtbar.

Doch Verlässlichkeit ist keine Einbahnstraße. In Washington wechseln Mehrheiten, Prioritäten, Tonlagen. Die Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz war freundlich, freundschaftlich, zugewandt nur im Ton. Seine Worte lesen sich anders. Europa steht nicht mehr automatisch im Zentrum amerikanischer Aufmerksamkeit.

Wer ehrlich ist, muss deshalb fragen: Was geschieht, wenn die USA ihre strategische Geduld verlieren? Wenn der Schutzschirm, sagen wir, dünner wird? Die Antwort kann nicht lauten: Wir hoffen weiter. Jedenfalls nicht nach dieser Konferenz.

Franzosen und Briten haben schon Atomsprengköpfe

EU-Europa verfügt bereits über nukleare Fähigkeiten – in Frankreich. Die „Force de frappe“ mit 290 Atomsprengköpfen ist Realität, kein Gedankenspiel. Die eigentliche Frage lautet also nicht, ob Europa Atomwaffen haben soll. Es hat sie. Auch die Briten haben welche, 225.

Die Frage ist, ob die nukleare Fähigkeit europäisch gedacht, politisch eingebettet und strategisch geteilt werden kann. Und ob Deutschland bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, politisch, finanziell und konzeptionell.

Das wäre ein Paradigmenwechsel. Jahrzehntelang definierte sich deutsche Außenpolitik über Zurückhaltung. Nie wieder Alleingang, nie wieder Machtprojektion. Das war richtig – und bleibt richtig. Aber Zurückhaltung darf nicht zur strategischen Selbstentmündigung werden. Verantwortung heißt nicht Militarisierung. Verantwortung heißt, Sicherheit nicht (ausschließlich) zu delegieren.

Eine europäische nukleare Abschreckung – unter klarer demokratischer Kontrolle, eingebettet in die Strukturen der Europäischen Union und kompatibel mit der Nato – wäre kein Bruch mit der Geschichte, sondern ihre Fortentwicklung. Deutschland würde keine eigenen Bomben bauen. Es würde sich an einer europäischen Sicherheitsarchitektur beteiligen, die Abschreckung als Mittel zur Friedenssicherung versteht. Dem dient ja auch der „strategische Dialog“ von Bundeskanzler Merz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Besser als jeder Alleingang

Und Gemeinsamkeit ist allemal besser als jeder Alleingang. So wie der von Polens Präsident Karol Nawrocki. Er will für sein Land, vom Nachbarn Russland bedroht, ein eigenes Atomwaffenprogramm. Eine polnische Bombe? Die Idee des rechtskonservativen Staatschefs – in Polen ist der Präsident Oberbefehlshaber der Armee – verlangt umso mehr eine europäische Antwort.

Richtig, es bleibt ein moralisches Dilemma. Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen. Abschreckung funktioniert aber nicht über gute Absichten, sondern über Glaubwürdigkeit. Wer von außen auf Europa blickt, soll wissen: Dieser Kontinent ist nicht erpressbar. Nicht militärisch, nicht politisch.

Die eigentliche Zumutung dieser Debatte liegt darin, dass sie uns zwingt, erwachsen zu werden. So jedenfalls sagten es Experten auf der Münchner Sicherheitskonferenz in den Fluren. Sicherheit kostet Geld. Sicherheit kostet politische Klarheit. Sie verlangt den Mut, unbequeme Fragen zu stellen. Deutschland kann nicht zugleich wirtschaftliche Führungsmacht Europas sein und sich sicherheitspolitisch auf Dauer in den Schatten stellen.

Damit ist es an der Zeit, strategische Autonomie nicht länger als französische Idee zu betrachten, sondern als europäische Notwendigkeit. Wer Frieden sichern will, muss ihn schützen können. Der Schutz will organisiert sein. Europa kann nicht gedeihen ohne eine tragfähige Sicherheitsstrategie.