Migration: Bericht: Polen plant Verlängerung der Grenzkontrollen

admin

Aug 01 08:06

Polen plant einem Medienbericht zufolge, die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland bis zum 4. Oktober beizubehalten. Das geht nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP aus dem Entwurf einer Verordnung des Innenministeriums hervor, der noch regierungsintern abgestimmt werden muss.

Auch an der Grenze zum östlichen Nachbarland Litauen soll demnach bis Anfang Oktober kontrolliert werden. Das Innenministerium äußerte sich zunächst nicht dazu, wann die endgültige Entscheidung über eine Verlängerung fallen wird.

Auch Deutschland kontrolliert Grenze zu Polen

Polens Mitte-Links-Regierung hatte die Grenzkontrollen am 7. Juli als Reaktion auf deutsche Kontrollen eingeführt, um irreguläre Migration zu stoppen. Ein mögliches Ende dieser Maßnahme hatte Regierungschef Donald Tusk von Entscheidungen der Bundesregierung abhängig gemacht.

Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte kurz nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete er an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.

Die Regierung in Warschau hatte im Juli unter dem Druck rechtsgerichteter Bürgerwehren nachgezogen. Diese suchten eigenmächtig nach illegalen Migranten und versuchten, den staatlichen Grenzschutz zu kontrollieren. Sie unterstellten, Deutschland schiebe Flüchtlinge ab, die vorher nicht in Polen gewesen seien.

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